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Markennamen wirksam schützen: Kosten und Überblick

Yasmin
Yasmin April 2020 8 Min

Inhaltsverzeichnis

Mit Deinem Firmennamen, Markennamen und Deinem Logo setzt Du Dich deutlich von Deinen Wettbewerbern ab. Gut gewählt verschafft er Dir ein Alleinstellungsmerkmal am Markt und sichert Dir so einen Wettbewerbsvorteil. Damit Dir keiner diesen Vorteil nehmen kann, musst Du Deinen Firmennamen, Markennamen und Dein Logo wirksam schützen. Aber nicht jeder Name ist schützenswert und es gibt einiges bei der Anmeldung zu beachten.

Der perfekte Name für Dein Unternehmen

Wer ein Unternehmen gründet, braucht natürlich auch einen marketingtauglichen Namen. Der Name ist Dein Aushängeschild. Er steht für Dein Unternehmen und Deine Markenwerte. Kunden verbinden ihn mit Deinen Produkten und Dienstleistungen. Wenn es gut läuft, ist Dein Name bald in aller Munde.

Hast Du es versäumt, Deinen Firmennamen als Marke anzumelden, können Anbieter ähnlicher Produkte die Zugkraft Deines Namens auch für ihre eigenen Zwecke verwenden. Bieten sie beispielsweise ähnliche Produkte mit einer minderwertigen Qualität an, schadet das Deiner Reputation. Schlimmstenfalls verlierst Du das Vertrauen Deiner Kunden. Obwohl Dein Wettbewerber Kunden in die Irre führt, ist die Verwendung eines ungeschützten Namens nicht verboten. Ohne Markenschutz fehlt Dir die rechtliche Grundlage, Deinem Wettbewerber die Nutzung Deines Namens zu untersagen oder ihn auf Schadensersatz zu verklagen.

Das Gleiche gilt für Dein Logo. Logos bestehen aus Text und Bildern und besitzen einen hohen Wiedererkennungswert. Es hilft Deinen Kunden, zu verstehen, was du machst, wer du bist und was dir wichtig ist.

Übrigens: Unternehmen, die nicht handelsregisterpflichtig sind, dürfen nur unter dem Namen ihres Gründers auftreten – Fantasienamen sind nicht erlaubt. Mit einem freiwilligen Eintrag in das Handelsregister kannst Du dieses Hindernis umgehen und Deinen Wunschnamen optimal vermarkten. Gleichzeitig verschaffst Du Deinem Unternehmen ein seriöses Ansehen bei Kunden und Geschäftspartnern. Allerdings giltst Du mit Eintragung als kaufmännischer Betrieb und unterliegst damit den strengen Regelungen des Handelsgesetzbuches (HGB).

Wie kannst Du Deinen Markennamen schützen lassen?

Um Ärger zu vermeiden, lässt Du Dir Deinen Markennamen und auch Dein Logo markenrechtlich schützen. Ist Dein Unternehmen im Handelsregister eingetragen, bietet Dir der Eintrag zumindest auf regionaler Ebene Sicherheit. Ein Anbieter ähnlicher Produkte darf sein Unternehmen nicht unter Deinem oder einem ähnlich klingenden Namen oder Marke im zuständigen Handelsregister eintragen lassen kann. 

Wirksamen rechtlichen Schutz für Deinen Firmennamen erhältst Du nur im Rahmen des Markenschutzes für eine eingetragene Marke. Zu diesen Schutzmaßnahmen zählen:

  • die alleinigen Verwertungs- und Nutzungsrechte
  • einen Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz bei Rechtsverletzungen
  • den Anspruch auf die Nutzung der entsprechenden Domain
  • das Recht, den Namen und die zugehörigen Lizenzen zu verkaufen

In Deutschland ist das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA) für das Markenregister und den Markenschutz zuständig. Du kannst Deine Marke dort online, elektronisch oder in Papierform per Post anmelden und eintragen lassen. Das Antragsformular findest Du online beim DPMA.

Um Dir Deinen Markennamen zu sichern, musst Du für die Anmeldung im Antragsformular die folgenden Informationen angeben:

  • den Anmelder der Marke oder seinen Vertreter
  • die Darstellung der Marke in Schrift bzw. Bild
  • die Markenform
  • die angebotenen Waren und Dienstleistungen 

Ergänzt wird der Antrag mit entsprechenden Anlagen wie einer genauen Markenbeschreibung oder -darstellung oder einem Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen.

Sobald der Antrag beim DPMA eingeht, erhältst Du einen Gebührenbescheid, der innerhalb von drei Monaten bezahlt werden muss. Wird die Rechnung nicht rechtzeitig beglichen, verfällt die Anmeldung. Mit Zahlung der Gebühren wird Dein geschützter Markenname im Informationssystem des DPMA veröffentlicht und ist auch für Dritte einsehbar.

Internationaler Markenschutz

Ist Dein Unternehmen international tätig, solltest Du die Namensrechte auch im Ausland schützen lassen. Den Markenschutz innerhalb der EU, die sogenannte Unionsmarke, erhältst Du beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (European Union Intellectual Property Organization, kurz EUIPO), dem Markenregister für Europa. Trademarks für den Markenschutz im nicht europäischen Ausland beantragst Du bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization, kurz WIPO).

Was kannst Du schützen lassen?

Laut DPMA dient die Marke „…der Kennzeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.“ In Deutschland kannst Du einen Markennamen als Wortmarke, ein Bild als Bildmarke oder die Kombination aus Wort und Bild als Wort-/Bildmarke markenrechtlich schützen lassen.

  • Eine Wortmarke besteht aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder anderen Schriftzeichen.
  • Bildmarken sind Bilder, Bildelemente oder Abbildungen ohne Wortbestandteile.
  • Die Wort-/Bildmarke ist eine Kombination aus Schrift, Zahlen und grafischen Elementen.

Darüber hinaus sind unter anderem auch dreidimensionale Marken, Farb- und Klangmarken oder Hologrammmarken schützenswert. Es empfiehlt sich die Anmeldung einer Wort-/Bildmarke. Damit schützt Du sowohl Deinen Namen als auch Dein Logo. Du kannst Dein Logo auch als Design schützen lassen. Das DPMA empfiehlt allerdings den Schutz als Marke, wenn Du es überwiegend zur markenmäßigen Kennzeichnung Deiner Produkte und/oder Dienstleistungen nutzt. Der Markenschutz besteht zunächst für zehn Jahre und kann beliebig oft verlängert werden.

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Schutzhindernisse bei der Markenanmeldung

Um nicht Gefahr zu laufen, dass Dein Antrag abgelehnt wird, stelle bereits im Vorfeld sicher, dass der Markenname, den Du anmelden und schützen möchtest, tatsächlich schützenswert ist. Das DPMA spricht hier von den sogenannten Schutzhindernissen bei der Markenanmeldung, die Du bei der Anmeldung Deiner Marke erfüllen musst, um sie erfolgreich registrieren zu lassen.

  • Dein Markenname muss eine klare Unterscheidungskraft besitzen, um Dein Unternehmen eindeutig vom Wettbewerb abzugrenzen. Zu allgemeine Begriffe, die ein Produkt oder eine Dienstleistung nur beschreiben, oder werbliche Adjektive erfüllen diese Anforderung eher nicht.
  • Dein Markenname darf keine sogenannten Hoheitszeichen enthalten. Hoheitszeichen repräsentieren die Staatshoheit beispielsweise eine Regierung, die Polizei oder das Militär. Die Verwendung entsprechender Namen oder Symbole wie Flaggen oder Wappen ist in Deutschland strafbar.
  • Dein Markenname darf nicht gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßen. Wörter, die das Gerechtigkeits- und Anstandsgefühl verletzen und gegen die gängige Sozial- und Rechtsmoral verstoßen, dürfen nicht verwendet werden.
  • Irreführende Begriffe, die Kunden beispielsweise einen regionalen Bezug, die ökologische Herstellung oder Ähnliches vortäuschen, sind ebenfalls tabu.

Diese Anforderungen gelten übrigens auch für den Schutz Deines Logos.

Markenrecherche: Wie kannst Du prüfen, ob bereits ein Markenschutz besteht?

Das DPMA prüft nicht, ob ein ähnlicher oder identischer Firmenname bereits geschützt. Zu prüfen, ob bereist Namensrechte bestehen, ist Deine Aufgabe, die Du im bereits im Vorfeld der Anmeldung mit einer gründlichen Markenrecherche erledigen musst. Für die Recherche kannst Du die Datenbanken der DPMA, der EUIPO und der WIPO nutzen. Zusätzlich kannst Du das Handelsregister für die regionale und branchenspezifische Recherche heranziehen. Wie gesagt, ersetzt der Handelsregistereintrag nicht den Markenschutz. Der Blick in das Register ist dennoch hilfreich, um Ärger zu vermeiden. Hat Dein Wettbewerber die Markenrechte noch nicht beantragt und Du bist schneller als er, gehören Dir die Rechte. Ist der andere schneller, wird Dein Antrag abgelehnt und Du bleibst auf den Kosten für die fehlgeschlagene Anmeldung sitzen.

Im Zuge der Markenrecherche überprüfen auch gleich, ob die Domain für Deine Website und gegebenenfalls die entsprechenden Benutzernamen für die sozialen Netzwerke wie facebook, twitter, Instagram, Xing oder LinkedIn noch verfügbar sind. Ärgerlich, wenn Dein gesamtheitlicher Markenauftritt daran scheitert, dass Du zwar Inhaber der Markenrechte bist, Deinen Markennamen aber nicht für Deine Online-Aktivitäten nutzen darfst. Generische Top Level Domains (gTLDs) mit den Endungen .com, .net, .org oder .info sowie Domains mit der Länderkennung .de werden von der DENIC eG (Deutsches Network Information Center) verwaltet. Hier kannst Du prüfen, ob Deine Wunsch-Domain noch verfügbar ist. Ob Dein Markenname bereits auf einer Social-Media-Plattform verwendet wird, kannst Du beispielsweise bei knowem prüfen.

Konsequente Überwachung Deiner Marke

Hast Du Deinen Markennamen erfolgreich eingetragen und schützen lassen, erhältst Du das exklusive Recht auf die Nutzung und somit einen großen Vorteil im praktischen Umgang mit Markenrechtsverletzungen. Du hast jetzt das Recht, Wettbewerber, die Deinen Markennamen im selben oder in einem ähnlichen Bereich verwenden, zur Unterlassung zu zwingen und Schadensersatz von ihnen zu fordern.

Markenrechtsverletzungen solltest Du konsequent im Auge behalten. Wie gesagt, Missbrauch kann Deiner Reputation erheblichen Schaden zufügen.

Was kostet es, Deinen Markennamen zu schützen?

Bei der Beantragung von Markenrechten kommen einige Kosten auf Dich zu, um Deinen Markennamen schützen zu lassen. Die genaue Höhe der Kosten für die Markenanmeldung ist von verschiedenen Faktoren abhängig. Beispielsweise davon, ob Du auch internationale Rechte erwerben möchtest. Wer auf Nummer sicher gehen will, kann für die Beantragung von Markenrechten sowie der Überwachung von Markenrechtsverletzungen einen Marken- und Patentanwalt einschalten. Hier entstehen weitere Kosten, deren Investition sich im Falle eines Verstoßes aber durchaus für Dich lohnen kann.

Diese Gebühren musst Du einplanen, um Deinen Markennamen zu schützen:

vgl. Gebühren für Markenschutzrechte DPMA

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